Rechtsbeziehungen

Der Beizug eines Dritten als Garanten begründet sachlogisch drei Rechtsverhältnisse, nämlich:

Valuta-Verhältnis

  • Auftraggeber > < Begünstigter
  • Vertrag (zB Kaufvertrag, Auftrag, Werkvertrag usw.), aufgrund dessen der Auftraggeber dem Begünstigten eine Leistung schuldet, die mittels Bankgarantie gesichert werden soll
  • Auf das Valutaverhältnis ist an dieser Stelle nicht weiter einzugehen

Deckungs-Verhältnis

  • Auftraggeber > < Bank
  • Auftrag des Bankkunden (Garantieauftraggeber), die Garantieerklärung (Bankgarantie) abzugeben

Garantie-Verhältnis

  • Bank > < Begünstigter
  • Garantievertrag (auch: Garantieerklärung)
  • Dogmatische Einordnung des Rechtsverhältnisses umstritten
    • Vertrag zG Dritter [OR 111]?
    • Anweisung?
    • Vertrag sui generis?

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