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Bankgarantie

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Auslegung

Rechtsgebiet:
Bankgarantie
Stichworte:
Bankgarantie
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Die Auslegungspraxis für Bankgarantien stellt auf innerhalb und ausserhalb der Garantieerklärung liegende Indizientatsachen ab. Für die Auslegung der Bankgarantie gilt eine „objektivierte Auslegung“:

  • Auslegung Vertragswortlaut
    • Bankgarantieformulierung an Gesetzesnormen orientierend?
    • Bankgarantieformulierung mit Bezug auf ein anderes Schuldverhältnis?
    • Leistung oder Erfüllung als Sicherungsobjekt?
    • Dokumente und Erklärungen als zahlungsauslösende Elemente?
    • Zahlungsverpflichtung auf erstes Verlangen?
    • Einwendungen- und Einredenausschluss?
    • Schuldbeitritt?
    • Unbedingte Zahlungsverpflichtung?
    • Unwiderrufliche Zahlungsverpflichtung?
    • Verzicht auf Beneficium excussionis realis (Einrede der Pfandvorabverwertung)?
    • Verzicht auf Beneficium divisionis (Recht des Mitbürgen, die Teilung auf den Kopf zu verlangen)?
    • Nichterfüllung aus Verschulden des Leistungspflichtigen?
    • Textelemente pro selbständige Verpflichtung?
    • Textelemente pro akzessorische Sicherung?
    • Erfolglose Textauslegung > unheilbarer Dissens mit Nichtzustandekommen des Vertrags?
  • Auslegung Umstände Vertragsschluss
    • Eigeninteresse des Garanten?
    • Garantie als nichtakzessorische Sicherung / andere Sicherheit als akzessorische Sicherheit?
    • Besondere Umstände pro selbständige Sicherung?
  • Auslegung internationale Bankgarantie
    • Auch im Aussenhandel kann nicht davon ausgegangen werden, es handle sich ohnehin immer um eine Garantie
    • Text-Auslegung
    • Umstände-Auslegung
    • Textelement „auf erstes Auffordern“ hin spricht für Garantie

Literatur

  • KLEINER BEAT, Bankgarantie – Die Garantie unter besonderer Berücksichtigung des Bankgarantiegeschäfts, 4. vollständig neu bearbeitete, erweiterte und international ausgerichtete Auflage mit neuen Textmustern, Zürich 1990, N 5.13 ff.

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